Aktuelles aus der Bürgerschaft: Koalitionsvertrag im Bund, Corona, Klimaschutz, Wirtschaftsförderung
In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung war gestern der von SPD, Grünen und FDP vorgelegte Koalitionsvertrag für ein Ampel-Bündnis im Bund das große Thema. Der Koalitionsvertrag schafft neue gesellschaftliche und wirtschaftliche Perspektiven, geht die großen Herausforderungen des Klimaschutzes und der Transformation der Wirtschaft konkret an und sieht wichtige Schritte für mehr sozialen Ausgleich vor. Und […]
Neue Stadtrad-Station am Schippelsweg in Betrieb – Wo in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen weitere Stationen entstehen
Am U-Bahnhof Schippelsweg ist an der Paul-Sorge-Straße die StadtRAD-Station Nr. 278 mit 12 Stellplätzen in Betrieb gegangen. Im Februar 2019 startete das Fahrradverleihsystem StadtRAD in Hamburg nach der Neuausschreibung mit der Perspektive auf eine neue und größere Flotte. Die Anzahl der Stationen soll nach der Neuausschreibung bis 2028 auf 350 und die Anzahl der Räder […]
Bericht aus dem Sportausschuss: Wie kommt der Sport durch die Pandemie? Abschied von HSB-Präsident und Vorstand
Die sich nun wieder verschärfende Corona-Lage wirft natürlich auch viele Fragen auf, wie der Sport durch die kommende Zeit kommt, unter welchen Vorgaben der Sportbetrieb stattfinden kann und welche Unterstützungsprogramme weiterlaufen. Darüber haben wir heute erneut mit Senat und Hamburger Sportbund e.V. im Sportausschuss beraten. Angesichts zunehmender Infektionsdynamik hat der Senat entschieden, die 2G-Regel auf Bereiche mit erhöhtem Infektionsrisiko verbindlich […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Haushaltslage, Erweiterung Wasserschutz, Netzwerk für bessere Lebensmittel, Frauen im Handwerk, Bündnis für Wohnen
In der Aktuellen Stunde ging es heute zunächst um das von den Linken angemeldete Thema „Geld ist genug da – Stoppt die Kürzungen“. Mein Fraktionskollege Milan Pein bemerkte daraufhin erst einmal, dass alle anderen Abgeordneten immer noch auf die Gegenfinanzierung der von den Linken im letzten Haushaltsantrag geforderten 8 Milliarden Mehrausgaben pro Jahr warteten. Er […]
75 Jahre Bürgerschaft: Was verbinden Sie mit Rathaus und parlamentarischer Arbeit?
Anlässlich des 75-jährigen Jubiläums der Hamburgischen Bürgerschaft, waren die heutigen 123 Abgeordneten gebeten worden, zu schildern, welche Orte, Erinnerungen, Anekdoten und Geschichten sie mit der parlamentarischen Arbeit, dem Abgeordneten-Alltag und der Demokratie verbinden. Hier mein kurzer Beitrag: Mit dem Hamburger Rathaus verbinde ich vor allem auch eigene Beweggründe, Politik mitzugestalten. Und die liegen unter anderem […]