Aktuelles aus der Bürgerschaft: Aufnahme afghanischer Flüchtlinge, Corona-Impfung, Grundsteuerrecht, neuer Datenschutzbeauftragter
Angesichts der bedrohlichen Lage in Afghanistan haben wir in der Bürgerschaft dringend an die Bundesregierung appelliert, eine schnelle und großzügige Aufnahme von gefährdeten Menschen sicherzustellen. Bei der Aufnahme von Ortskräften, die direkt bei der GIZ oder der Bundeswehr angestellt sind, ist die Bundesregierung bereits ihrer Verantwortung gerecht geworden. Dieser enge Kreis sollte jetzt auch auf […]
Modernisierung der Sportanlage Sachenweg startet
Ab heute geht es endlich los! Auf der Sportanlage Sachsenweg beginnen die Modernisierungsarbeiten. Rund 1,5 Millionen Euro stehen für einen neuen Kunstrasenplatz, Fitnessinsel, Bolzplatz und die Erneuerung der Skateanlage bereit – ein Projekt, für das wir uns sehr eingesetzt haben. Dann gehört u.a. der sehr in die Jahre gekommene Grandplatz (mit dem viele eigene Erinnerungen […]
Einschätzungen zum Olympia-Start
Im Interview mit der Bürgerschaftskanzlei habe ich einige kurze Einschätzungen zum Start der Olympischen Spiele abgegeben. Hier anzusehen.
Millionen-Investitionen in unsere Schulen in Lokstedt, Niendorf, Schnelsen
Hamburg investiert in seine Schulen. In den Jahren 2013 bis 2020 hat die Stadt allein fast 100 Millionen Euro in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen (Wahlkreis 7) in die allgemeinbildenden Schulen für Neubauten (rd. 47 Millionen), Sanierungen (rd. 31 Millionen) und Instandsetzungen (rd. 21 Millionen) aufgewendet. Das ergab eine Bürgerschafts-Anfrage, die ich mit meinen Bürgerschafts-Kollegen Sabine […]
Corona-Infektionslage in Hamburg stabil: Weitere Öffnungen zum 2. Juli
Nach der bereits erfolgten Rücknahme zahlreicher Corona-Beschränkungen in den vergangenen Wochen ist das Infektionsgeschehen in Hamburg weiterhin stabil. Dies ermöglicht einen weiteren Öffnungsschritt zu Freitag, 2. Juli Als sechsten Öffnungsschritt hat der Senat nun folgende Maßnahmen beschlossen: Tanzveranstaltungen im Freien sind mit bis zu 250 Personen unter Auflagen möglich (insbesondere Hygiene- und Schutzkonzept, Abstandsgebot, Testpflicht, […]