10,5 Millionen Euro zusätzlich – Rekordinvestition in den Sport
Mit einem umfangreichen Haushaltsantrag wollen wir den Sport in Hamburg massiv weiter unterstützen. Zusammen mit dem Senat haben wir ein Paket geschnürt, das der Bedeutung des Sports in Hamburg Rechnung trägt und bringen im Rahmen der Haushaltsberatungen zur nächsten Bürgerschaftssitzung einen Antrag ein, der insgesamt 10,5 Millionen Euro zusätzlich für den Sport bis 2020 bereitstellen wird. […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Seenotrettung, Fernwärme, Abschlussbericht G20-Sonderausschuss
In der aktuellen Stunde der der Bürgerschaftssitzung in dieser Woche ging es zunächst um das Thema Seenotrettung. Wir haben in der Debatte klar gemacht, dass wir die Behinderung und Kriminalisierung der zivilen Seenotrettung verurteilen und für uns klar ist, dass Hamburg ein sicherer Hafen für Geflüchtete ist und bleibt. Seit dem Jahr 2015 sind etwa […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Besuch aus dem Wahlkreis, Zeichen gegen Rechtsextremismus, Doppelhaushalt 2019/2020
Anlässlich der Bürgerschaftssitzung in dieser Woche durfte ich wieder zusammen mit meiner Kollegin Monika Schaal eine Besuchergruppe aus unserem Wahlkreis im Rathaus begrüßen. Nachdem die Gruppe zunächst eine Führung durch das Rathaus bekommen und einen Film über die Arbeit unseres Parlaments angeschaut hat, haben wir uns über aktuelle politische Themen unterhalten. Dabei ging es dann […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Mieterschutz und Wohnungsneubau, Erhaltungsmanagement, Resozialisierung und Opferschutz
In der Aktuellen Stunde der gestrigen Bürgerschaftssitzung ging es schwerpunktmäßig um Wohnungsbaupolitik und Mieterschutz. Hier nehmen wir in Hamburg eine Vorreiterrolle in beiden Bereichen ein z. B. durch die Anpassung des Wohnraumschutzgesetzes, soziale Erhaltungsverordnungen, angepasste Kappungsgrenzen sowie die Mietpreisbremse. Trotzdem bleibt die Lage auf dem Wohnungsmarkt angespannt, und wir betrachten es als unsere Aufgabe, dafür […]
Mehr Geld für den Sport: Sportausschuss berät Haushalt – Besuch der Rollstuhlbasketball-WM
Mit der Haushaltsberatung über den Sport-Etat ist der Sportausschuss heute aus der parlamentarischen Sommerpause gestartet. Mit guten Nachrichten: Der Sport wird in vielen zentralen Bereichen mehr Geld erhalten! 4 Mio. Euro mehr bei konsumtiven Ermächtigungen gegenüber dem planerischen Ansatz von 2018; Ausweitung der Sicherheitsleistungen, mit denen die Sportförderkredite abgesichert werden, mit einer Summe von jährlich […]