Das war heute ein gelungener Vormittag: Frühschoppen zu den Europa- und Bezirkswahlen mit unserer wunderbaren Landesvorsitzenden und Sozialsenatorin Melanie Leonhard. Ein bunter Strauß an Themen, die die BesucherInnen interessierten: Zukunft und Vorzüge der EU, Wohnungsbau- und Sozialpolitik bis hin zu konkreten örtlichen Anliegen, die von unseren Bezirkskandidaten Ines Schwarzarius, Torge Urbanski und Nils Harringa kompetent aufgegriffen und beantwortet wurden.
Locker uns sympathisch, gleichzeitig fokussiert und sachkundig, ging Melanie Leonhard in ihrem Eingangsstatement vor allem auf soziale Aspekte der Europawahlen ein. In Zeiten wachsender Europa-Skepsis lohne es sich, den Blick auf die vielen positiven Wirkungen der europäischen Einigung zu lenken. Ein Beispiel, wie die Europäische Union den Menschen in Hamburg konkret helfe, sei der Europäische Sozialfonds. „Mit diesem Fonds werden Projekte finanziert, die Beschäftigungschancen erhöhen, z. B. durch die Förderung von Ausbildung und Qualifizierung, sowie individuelle Benachteiligungen am Arbeitsmarkt abbauen. Seit 1990 wurden insgesamt rund 780 Mio. Euro in ESF-Projekte investiert, von denen rund 300.000 Hamburgerinnen und Hamburger profitierten“, so Melanie Leonard.
Nach ihrer launigen Rede gab es noch eine Fragerunde mit Moderatorin Sabine Steppat, Vorsitzende der parteiübergreifenden Europa-Union. Melanie Leonard vertiefte hier noch einige sozialdemokratische Schwerpunkte der Europapolitik und nannte dabei vor allem den Kampf gegen Arbeitsausbeutung und für eine gerechtere Unternehmensbesteuerung. Sie endete mit dem Appell zur Wahlbeteiligung, um Euroskeptikern und vor allem Rechtspopulisten die Stirn zu bieten.
In der von meiner Wahlkreiskollegin Monika Schaal moderierten Runde zur Bezirkspolitik stießen dann Ines Schwarzarius, Torge Urbanski und Nils Harringa hinzu, die ihre bisherigen Schwerpunkte und zukünftigen Ziele nannten. Ines Schwarzarius ging dabei u. a. auf die geplante Anbindung des Bereiches Niendorf-Ost durch den Bürgerbus ein, Torge Urbanski auf Verbesserungen von Angeboten für junge und alte Menschen im Stadtteil und Nils Harringa auf die Stärkung von Jugendhilfe-Programmen.
Auch auf viele unterschiedliche Nachfragen aus dem Publikum, z. B. zum Wohnungsbau, zur Obdachlosen- und Flüchtlingshilfe und zur Friday-for-Future-Bewegung, konnten unsere KandidatInnen überzeugende Antworten geben.
Melanie Leonard ließ es sich an dieser Stelle nicht nehmen, auch an dieser Stelle für eine Wahlbeteiligung zu werben. Nicht nur als ehemalige Bezirkspolitikerin wisse sie, wie wichtig die Arbeit in den Bezirken sei. Auch der Senat habe sich die Stärkung der Bezirke auf die Fahnen geschrieben.
Es war ein kurzweilige und höchst interessante Veranstaltung – nochmals Dank an alle Beteiligten!
