Tagged: Bürgerschaft

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Abschiedsrede Monika Schaal, Besuchergruppe aus dem Wahlkreis, Hamburger Klimaschutzgesetz, neue Präsidentin des Hamburgischen Verfassungsgerichts

In der vorletzten Bürgerschaftssitzung dieser Legislatur hatten wir auch dieses Mal eine Besuchergruppe aus unserem Wahlkreis zu Gast. Zusammen mit meiner Wahlkreiskollegin Monika Schaal konnten wir u. a. über HVV-Tickets, die Zukunft der Bürgerschaft als Vollzeitparlament und lokale Themen diskutieren. Auf der Tagesordnung standen u. a. erneut der Hamburger Klimaplan, in erster Lesung das Klimaschutzgesetz… Weiter »

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Verkehrswende, Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten, Hamburgs Stadtgrün

In der heutigen Bürgerschaft ist der Wahlkampf endgültig eingeläutet worden. Es wurde sehr intensiv und kontrovers diskutiert. So auch bei der Debatte um die Verkehrswende in der aktuellen Stunde. Das Ziel ist, mit umweltfreundlicher und nachhaltiger Mobilität die Lebensqualität der Menschen in unserer Stadt zu verbessern. Immer mehr Menschen lassen das Auto zugunsten des öffentlichen… Weiter »

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Brexit, Kinderschutz und Besuch aus dem Wahlkreis

In der gestrigen Bürgerschaftssitzung haben uns unter anderem der „Brexit“ sowie die Ergebnisse der Enquete-Kommission zum Kinderschutz beschäftigt. Der geplante Austritt Großbritanniens aus der EU war dabei Thema unserer aktuellen Stunde, denn gerade Hamburg verbindet eine lange Tradition wirtschaftlicher, kultureller und oft auch persönlicher Verbindungen mit dem Vereinigten Königreich. Die Entscheidung der Briten ist mehr… Weiter »

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Besuch aus dem Wahlkreis, neuer Wirtschaftssenator Michael Westhagemann, Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität

In der Bürgerschaftssitzung, die dieses Mal an einem Donnerstag stattfand – Mittwoch fand wegen unseres neuen Feiertages keine Sitzung statt – haben wir Michael Westhagemann zum neuen Senator für Wirtschaft, Verkehr und Innovation gewählt. Er erhielt 74 Ja-Stimmen – somit hat eine breite Mehrheit den von Bürgermeister Peter Tschentscher vorgeschlagenen Westhagemann ins Amt gewählt. Westhagemanns… Weiter »