Tagged: Bürgerschaft

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Besuch aus dem Wahlkreis, neuer Wirtschaftssenator Michael Westhagemann, Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität

In der Bürgerschaftssitzung, die dieses Mal an einem Donnerstag stattfand – Mittwoch fand wegen unseres neuen Feiertages keine Sitzung statt – haben wir Michael Westhagemann zum neuen Senator für Wirtschaft, Verkehr und Innovation gewählt. Er erhielt 74 Ja-Stimmen – somit hat eine breite Mehrheit den von Bürgermeister Peter Tschentscher vorgeschlagenen Westhagemann ins Amt gewählt. Westhagemanns… Weiter »

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Besuch aus dem Wahlkreis, Verkehrspolitik, Geschosswohnungsbau, Integrationskonzept

In der gestrigen Bürgerschaftssitzung durften wir wieder eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis im Rathaus begrüßen. Nach einer Führung durch das historische Gebäude und der Vorführung eines Films über die Arbeit in der Bürgerschaft, hatten wir die Möglichkeit, uns mit den Besucherinnen und Besuchern über aktuelle Themen und persönliche Anliegen auszutauschen. Dabei ging es unter anderem… Weiter »

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Bezahlbarer Wohnraum, 12-Euro Mindestlohn, Stärkung der Strafjustiz

In der gestrigen Bürgerschaftssitzung stand das wichtige Thema „Mieten“ im Mittelpunkt, welches viele Menschen in unserer Stadt bewegt. Wir haben es seit 2011 geschafft 45.000 neue Wohnungen zu bauen. Im Jahr 2017 wurden 7920 neue Wohnungen fertiggestellt – 200 mehr als im Vorjahr. Die beste Maßnahme gegen steigende Mieten bleibt weiterhin der Neubau, das betonte… Weiter »