Aktuelles aus der Bürgerschaft: Besuch vom Gymnasium Ohmoor, Klimaschutzziele 2040, Stärkung Schwimminfrastruktur, Hamburger Integrationspolitik, soziale Bodenpolitik, 3000 neue Studierenden-Wohnungen, positive Mietenentwicklung
Heute stand die letzte Bürgerschaftssitzung vor der Weihnachtspause an – zunächst noch einmal mit dem Besuch von weiteren zehnten Klassen des Gymnasiums Ohmoor. Nach der Führung durch unser historisches Rathaus und dem Info-Film konnte ich mich dann mit den Schülerinnen und Schülern austauschen – dabei haben wir Themen wie die Bewerbung Hamburgs für die Olympischen […]
„Mit der Jugend im Gespräch“ – Interviews zur Hamburger Umweltpolitik und Populismus
Über die vielfältigen Themen der Hamburger Umweltpolitik durfte ich heute Neele Lange für ein Projekt der Universität Groningen ein längeres Interview geben. In dem Gespräch ging es u. a. um die Realisierung von Renaturierungsmaßnahmen und die Einigung mit der Volksinitiative „Rettet Hamburgs Grün“, die Umsetzung von europäischen Umwelt-Richtlinien in konkrete lokale Projekte oder die Verwirklichung […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Klimaschutzgesetz, nachhaltige Wasserversorgung, sozialer Wohnungsbau
In der Aktuelle Stunde der heutigen Bürgerschaftssitzung ging es um das Thema „Wirksamer und gerechter Klimaschutz: Rot-Grün ebnet den Weg für ein klimaneutrales Hamburg, das auch in Zukunft lebenswert ist.“ Der Senat hatte zuvor mit seinem Klimaschutzstärkungsgesetz und der Fortschreibung des Hamburger Klimaplans ein deutliches Zeichen für wirksamen und gerechten Klimaschutz gesetzt. Diesen Gesetzentwurf erweitern […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Gedenken an Hans-Ulrich Klose, Klimaschutz, Sicherung von Sporthallen, Psychiatriereform
Am Anfang der aktuellen Bürgerschaftssitzung haben wir gestern Hans-Ulrich Klose gedacht, der am 6. September im Alter von 86 Jahren verstorben ist. Sein Einsatz für Hamburg und unsere Stadtgesellschaft als Bürgermeister und Abgeordneter des Bundestages bleibt unvergessen. Er war ein herausragender Politiker, der in einer bewegten Zeit voller gesellschaftlicher Herausforderungen Hamburg geprägt hat. Er wird […]
Fortschreibung Klimaplan und Novellierung Klimaschutzgesetz: CO2-neutraler Umbau der Stadt geht weiter voran
Der Senat hat heute die Novellierung des Klimaschutzgesetzes und die zweite Fortschreibung des Klimaplans beschlossen. Darin sind wesentliche Forderungen der SPD-Fraktion zu einem wirksamen, nachhaltigen und transparenten Klimaschutz umgesetzt worden. Festgeschrieben sind nunmehr die neuen Klimaziele Hamburgs: Bis 2030 soll der CO2 Ausstoß im Vergleich zu 1990 um 70 Prozent sinken, bis 2045 soll Hamburg […]