Aktuelles aus dem Rathaus: HVV-Angebotsoffensive, Engagement gegen Beziehungsgewalt, Verkauf HSH-Nordbank, UN-Migrationspakt
Positive Meldungen gab es diese Woche zum Thema Mobilität in Hamburg: Durch die Angebotsausweitung wird es zum Winterfahrplan beim HVV ab dem 9. Dezember größere Busse, dichtere Taktungen, längere Bahnen und Kapazitätsausweitungen geben, u. a. auf der vielbefahrenen Metrobusline 5 oder bei der U2, wovon auch unsere Stadtteile profitieren werden. Alle Informationen und Neuerungen gibt […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Verkauf HSH Nordbank, Soziale Erhaltungsverordnung, Abbiegeassistenzsystem, Haushalt 2019/2020
Gestern hat die Bürgerschaft mit dem Verkauf der HSH Nordbank eine der finanziell größten Einzelentscheidungen seit ihrem Bestehen gefällt. Alles andere als eine leichte Entscheidung bei einem so komplexen Thema mit solch‘ weitreichenden Auswirkungen. Die zuständigen Ausschüsse für Haushalt und Öffentliche Unternehmen haben in vielen Sitzungen intensiv beraten, kritisch hinterfragt und um die für Hamburg […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Ein neuer Feiertag für Hamburg und Verkauf der HSH Nordbank
Ganz oben auf der Tagesordnung der gestrigen Bürgerschaftssitzung stand die Abstimmung über einen neuen gesetzlichen Feiertag für die Hamburgerinnen und Hamburger. Vorausgegangen war der Abstimmung eine fast 2-stündige Debatte über die verschiedenen Vorschläge: Reformationstag, Weltfrauentag, Tag des Grundgesetzes und – meinem Favoriten – dem Tag der Befreiung (hier meine Begründung). Nicht wirklich überraschend war dann […]
Bericht aus der Bürgerschaft: Flüchtlinge, HSH Nordbank, Länderfinanzausgleich, Klimaschutz, Olympia-Nachlese
Am 9. und 10. Dezember standen die letzten Bürgerschaftssitzungen in diesem Jahr an. Dabei wurden große Themen für die Stadt debattiert und entschieden, u. a ging es um die Neuordnung der HSH Nordbank, Flüchtlingsunterbringungen, den Länderfinanzausgleich, Klimaschutz und die Nachlese zum Olympia-Referendum. Flüchtlinge Zusammen mit den Grünen haben wir dabei eine umfangreiche Integrationsinitiative für die geplanten, größeren […]
Bericht aus der Bürgerschaft: Datenschutz, Haushalt, HSH Nordbank
Zwei Tage Bürgerschaft liegen hinter uns. Hier unsere Pressemitteilungen zu folgenden Themen/ Entscheidungen: HSH Nordbank Debatte zur Haushaltsentwicklung Mehr Unabhängigkeit für den Datenschutzbeauftragten