Bezirk Eimsbüttel treibt Klimaschutz voran
Fast unbemerkt – und trotz der derzeitigen großen Aufgabe, die Corona-Pandemie einzudämmen – hat der Bezirk Eimsbüttel Anfang des Jahres einen großen Schritt Richtung Klimaschutz gemacht. Ein Klimaschutzmanagement wurde auf den Weg gebracht, gestartet wird mit der Aufstellung eines integrierten Klimaschutzkonzepts. Damit werden alle bisherigen, aktuellen und künftigen Klimaaktivitäten des Bezirks zusammengeführt und ein Klimafahrplan […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Verantwortungsvolles Handeln in der Corona-Krise, Klimaschutz und Kohleausstieg
In der gestrigen Bürgerschaftssitzung wurde zunächst über die steigenden Infektionszahlen in der COVID-19-Pandemie debattiert. Meine Fraktion hatte das Thema unter dem Titel „Das bisher Erreichte nicht vorsätzlich gefährden: Gegen eine zweite Corona-Welle, gegen neue Einschränkungen und deren Folgen braucht Hamburg jetzt das sozial verantwortungsvolle Handeln aller“ angemeldet. Klar ist, dass wir zu Beginn der kalten […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Abgrenzung gegen Rechts, Wiederaufbau der Bornplatz-Synagoge, Klimaschutz
Heute haben wir die 113. und letzte Bürgerschaftssitzung in dieser Legislatur abgeschlossen, u. a. mit einer Debatte über die Folgen der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen und unserer klaren Haltung, dass es eine deutliche Abgrenzung von rechter Hetze und Faschismus in deutschen Parlamenten braucht. Ein starkes Signal war der interfraktionelle Beschluss zur Machbarkeit eines Wiederaufbaus der Bornplatz-Synagoge […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Abschiedsrede Monika Schaal, Besuchergruppe aus dem Wahlkreis, Hamburger Klimaschutzgesetz, neue Präsidentin des Hamburgischen Verfassungsgerichts
In der vorletzten Bürgerschaftssitzung dieser Legislatur hatten wir auch dieses Mal eine Besuchergruppe aus unserem Wahlkreis zu Gast. Zusammen mit meiner Wahlkreiskollegin Monika Schaal konnten wir u. a. über HVV-Tickets, die Zukunft der Bürgerschaft als Vollzeitparlament und lokale Themen diskutieren. Auf der Tagesordnung standen u. a. erneut der Hamburger Klimaplan, in erster Lesung das Klimaschutzgesetz […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Besuch vom Gymnasium Ohmoor – Regierungserklärung zum Klimaplan – Neues Polizeigesetz – Innovative Kooperationen beim Hallenbau
Die heutige Bürgerschaftssitzung war etwas ganz Besonderes. Neben der Regierungserklärung unseres ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher (s. u.), hatten wir unseren traditionellen Schülerbesuch vom Gymnasium Ohmoor zu Gast. 77 Schüler hatten sich zusammen mit ihren Lehrern auf den Weg in das Rathaus gemacht, eine spannende Führung und Bürgerschaftssitzung erlebt, und meine Kollegin Monika Schaal und mich […]