Corona: Senat lockert 2G-Modell
Zum kommenden Wochenende werden einige Corona-Regeln für Geimpfte und Genesene (2-G) gelockert. Unter anderem entfällt die Maskenpflicht unter 2-G-Bedingungen. Clubs/Konzerte In den Hamburger Clubs, die die 2G-Option nutzen, dürfen Geimpfte und Genesene ab kommenden Samstag wieder ohne Maske und abstandslos tanzen. Eine entsprechende Anpassung der Corona-Eindämmungsverordnung, in der die Maskenpflicht und die Kapazitätsgrenzen unter 2G-Bedingungen […]
Sportausschuss berät zur aktuellen Lage für den Hamburger Sport
Auch in der heutigen Sitzung des Sportausschusses ging es wieder um die Frage, wie der Hamburger Sport durch die Pandemie kommt. Dazu konnten wir mit Senatsvertretern und Ralph Lehnert vom Hamburger Sportbund diskutieren. Erfreulicherweise ist der Sportbetrieb in allen Bereichen wieder in Gange und auch das Vereinsleben hat Fahrt aufgenommen. Mit den unterschiedlichen Hilfsprogrammen – […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Wirtschaftsaufschwung, Ausbau Solarenergie, Klimaneutralität in öffentlichen Unternehmen, Regeln für E-Scooter, HVV-Qualitätsmonitoring
Auf Anmeldung unserer Fraktion wurde in der Aktuellen Stunde das Thema „Hamburgs Wirtschaft gibt Stoff: Innovationen, Industrie, Start-ups und Hafen auf gutem Kurs“ debattiert. Die Wirtschaftsdaten in Hamburg zeigen, dass die wirtschafts- und finanzpolitischen Impulse von Bundesregierung und Senat in der Zeit der Corona-Pandemie zusehends eine Erholung der Wirtschaft bewirken. Aber auch die Weichenstellungen der […]
Aktuelles aus Bürgerschaft: Afghanistan, Corona-Maßnahmen, Mobilitätswende
In der Aktuellen Stunde der gestrigen Bürgerschaftssitzung wurde zunächst die Situation in Afghanistan und die der Flüchtlinge debattiert. Innensenator Andy Grote konnte dabei herausstellen, dass in den vergangenen Jahren sehr viel für afghanische Flüchtlinge getan worden ist. Mit 23.000 zugewanderten afghanischen Staatsangehörigen ist die Hamburger Community eine der größten in Deutschland. Allen ist klar, dass […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Aufnahme afghanischer Flüchtlinge, Corona-Impfung, Grundsteuerrecht, neuer Datenschutzbeauftragter
Angesichts der bedrohlichen Lage in Afghanistan haben wir in der Bürgerschaft dringend an die Bundesregierung appelliert, eine schnelle und großzügige Aufnahme von gefährdeten Menschen sicherzustellen. Bei der Aufnahme von Ortskräften, die direkt bei der GIZ oder der Bundeswehr angestellt sind, ist die Bundesregierung bereits ihrer Verantwortung gerecht geworden. Dieser enge Kreis sollte jetzt auch auf […]