Aktuelles aus der Bürgerschaft: Radverkehr, Gesundheitsleitfaden für Kitas, Wohnpartnerschaften
In der Aktuellen Stunde ging es gestern zunächst um den Radverkehr. Dabei wurde deutlich gemacht, dass sich das, was wir in Sachen Ausbau der Fahrradinfrastruktur in den vergangenen Jahren erreicht haben, sich mehr als sehen lassen kann. Insgesamt haben wir seit 2011 186 Kilometer Fahrradstrecken instandgesetzt oder neu gebaut. Auch das StadtRad ist eine Erfolgsstory, um […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Regierungserklärung des neuen Bürgermeisters
Mit der Regierungserklärung unseres neuen Bürgermeisters Peter Tschentscher startete die gestrige rund 7-stündige Bürgerschaftssitzung. Auch unter ihm sollen die großen Themen der Stadt, die wir in den vergangenen Jahren bereits erfolgreich vorangetrieben haben, mit ganzer Kraft weitergeführt werden: Wohnungsbau, Investitionen in Schulen und Wissenschaft, Stärkung der Wirtschaft oder der Infrastrukturausbau, waren nur einige der Themen, […]
Rekord-Investitionen in Schulen und Sporthallen
Nahezu eine halbe Milliarde Euro hat die Stadt letztes Jahr in den Schulbau investiert und damit das 2011 auf den Weg gebrachte Schulbauprogramm weiter konsequent umgesetzt. Davon profitieren auch die Schulen in meinem Wahlkreis, z. B. die Stadtteilschule Niendorf, die mit ca. 18 Millionen Euro ausgebaut und modernisiert wird. Nachfolgend die Pressemitteilung des Senats dazu: […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Peter Tschentscher ist neuer Hamburger Bürgermeister
In der gestrigen Bürgerschaftssitzung stand natürlich die Wahl des neuen Ersten Bürgermeisters im Mittelpunkt. Und es war auch dieses Mail ein besondere Ereignis, denn wir durften mit Peter Tschentscher den 14. Hamburger Bürgermeister seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs wählen. 71 der 118 anwesenden Abgeordneten sprachen ihm ihr Vertrauen aus. Peter Tschentscher tritt nun nicht […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Ein neuer Feiertag für Hamburg und Verkauf der HSH Nordbank
Ganz oben auf der Tagesordnung der gestrigen Bürgerschaftssitzung stand die Abstimmung über einen neuen gesetzlichen Feiertag für die Hamburgerinnen und Hamburger. Vorausgegangen war der Abstimmung eine fast 2-stündige Debatte über die verschiedenen Vorschläge: Reformationstag, Weltfrauentag, Tag des Grundgesetzes und – meinem Favoriten – dem Tag der Befreiung (hier meine Begründung). Nicht wirklich überraschend war dann […]