Bericht aus der Bürgerschaft: Panama-Papers, Zentrum für traumatisierte Flüchtlinge, ausländische Studierende als Fachkräfte von morgen
In den beiden Bürgerschaftssitzungen in dieser Woche waren natürlich auch bei uns die sogenannten Panama-Papers ein großes Thema. Dabei unterstützen wir ausdrücklich Forderungen nach einem Schließen von Steuerschlupflöchern und der notwendigen Anpassung von Gesetzen. Notwendig sind jedoch weitergehende Konsequenzen: Bei einer geschäftsmäßigen Unterstützung von Geldwäsche und Steuerhinterziehung sollten nicht nur einzelne Mitarbeiter, sondern auch direkt […]
Bericht aus der Bürgerschaft: Kostenkontrolle Elbphilharmonie, Stärkung Kinder- und Jugendarbeit, Zentren für Altersmedizin
In der heutigen Bürgerschaftssitzung haben wir das Nutzungs- und Betriebskonzept der Elbphilharmonie beschlossen. Damit wollen wir eine strenge Kostenkontrolle und ein enges, halbjähriges Berichtswesen an die Bürgerschaft sicherstellen. Ganz wichtig für uns ist: Der Betrieb der Elbphilharmonie darf nicht zu Lasten anderer Hamburger Kultureinrichtungen gehen. Das haben wir zugesagt und soll durch unseren heutigen Beschluss […]
Besuch im Albertinen-Krankenhaus in Schnelsen
Zum Wahlkreis-Termin am 23. März kamen wir mit einer kleinen Delegation: Zusammen mit unserem Bundestagsabgeordneten Niels Annen, meiner Wahlkreiskollegin Monika Schaal und unseren beiden Schnelsener SPD-Bezirksversammlungsmitgliedern Sabine Jansen und Koorosh Armi besuchte ich das Albertinen-Krankenhaus in Schnelsen. Gleichzeitig war dies auch ein „Antrittsbesuch“: Im September hatte Matthias Scheller das Amt des Vorstandsvorsitzenden des Albertinen-Diakoniewerkes von […]
Aktuelles aus der Gesundheitspolitik: Krankenhausplan, Bericht über Zustand psychiatrischer Einrichtungen, Diskussion über Cannabis-Legalisierung, Aufbau von Zentren für Altersmedizin in den Bezirken
Seit Ende letzten Jahres arbeite ich im Gesundheitsausschuss der Bürgerschaft mit und auch hier haben wir uns in den letzten Wochen mit vielen Themen intensiv befasst und wichtige Sachen auf den Weg gebracht. Beratungen über Kommissionsbericht zu Maßnahmen bei psychischen Krankheiten, dem Krankenhausplan und dem Tod eines Flüchtlingskindes Ende Februar haben wir uns im Gesundheitsausschuss […]
Besuch bei den Guttemplern Niendorf
Heute war ich wieder einmal zu Besuch bei den Guttemplern in Niendorf und habe mich dort mit dem Vorsitzenden Ronald Spahr und Franz Frehe austauschen können. Die Guttempler haben ihren Sitz an der Friedrich-Ebert-Str. 34 und konnten 2011 hier ihr 100-jähriges Bestehen gefeiert. Die Guttempler in Deutschland sind Teil einer internationalen Gemeinschaft alkoholfrei lebender Menschen, […]