Aktuelles aus der Bürgerschaft: Klimaschutzgesetz, nachhaltige Wasserversorgung, sozialer Wohnungsbau
In der Aktuelle Stunde der heutigen Bürgerschaftssitzung ging es um das Thema „Wirksamer und gerechter Klimaschutz: Rot-Grün ebnet den Weg für ein klimaneutrales Hamburg, das auch in Zukunft lebenswert ist.“ Der Senat hatte zuvor mit seinem Klimaschutzstärkungsgesetz und der Fortschreibung des Hamburger Klimaplans ein deutliches Zeichen für wirksamen und gerechten Klimaschutz gesetzt. Diesen Gesetzentwurf erweitern […]
„Wie sieht’s aus bei der kommunalen Wärmeplanung?“ – Hamburger Umweltbehörde nimmt Stellung zu meinen Fragen
Um den Treibhausanteil in der Luft zu verringern, haben wir uns auch in Hamburg ehrgeizige Klimaschutzziele gesetzt. Mit der sogenannten „Dekarbonisierung“ sollten CO2-verursachende Technologien reduziert werden. Ziel ist es schließlich, fossile Brennstoffe durch erneuerbare Energien zu ersetzen. Eine wichtige Maßnahme ist in diesem Zusammenhang der Ausbau leitungsgebundener Wärmeversorgung. Dieses Thema beschäftigt uns in der Politik […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Gedenken an Hans-Ulrich Klose, Klimaschutz, Sicherung von Sporthallen, Psychiatriereform
Am Anfang der aktuellen Bürgerschaftssitzung haben wir gestern Hans-Ulrich Klose gedacht, der am 6. September im Alter von 86 Jahren verstorben ist. Sein Einsatz für Hamburg und unsere Stadtgesellschaft als Bürgermeister und Abgeordneter des Bundestages bleibt unvergessen. Er war ein herausragender Politiker, der in einer bewegten Zeit voller gesellschaftlicher Herausforderungen Hamburg geprägt hat. Er wird […]
Fortschreibung Klimaplan und Novellierung Klimaschutzgesetz: CO2-neutraler Umbau der Stadt geht weiter voran
Der Senat hat heute die Novellierung des Klimaschutzgesetzes und die zweite Fortschreibung des Klimaplans beschlossen. Darin sind wesentliche Forderungen der SPD-Fraktion zu einem wirksamen, nachhaltigen und transparenten Klimaschutz umgesetzt worden. Festgeschrieben sind nunmehr die neuen Klimaziele Hamburgs: Bis 2030 soll der CO2 Ausstoß im Vergleich zu 1990 um 70 Prozent sinken, bis 2045 soll Hamburg […]
Mit der SPD in Aktion: Infostände zum sozialen Klimaschutz, Landesparteitag mit Bundeskanzler Olaf Scholz, Diskussionsabend zur politischen Lage in Berlin, Aktion: „Niendorf gemeinsam gestalten“, Niendorf-Nord-Fest
Am 26. Mai ging es raus zum Aktionstag der SPD Hamburg, bei dem wir bei vielen Aktionen in der Stadt unsere Klimaschutzpläne vorgestellt haben. Mit konkreten Maßnahmen in den Bereichen Mobilität (u. a. Ausbau des ÖPNV, Deutschlandticket, Umstieg auf E-Mobilität, Ausbau des Radwegenetzes), Wirtschaft (u. a. Förderung der Wasserstofftechnologie, Landstrom im Hafen, Unterstützung der Hamburger […]