Aktuelles aus der Bürgerschaft: Klimapolitik, Konzepte gegen Obdachlosigkeit, Jugendfreiwilligendienste, studentische Beschäftigte
In der Aktuellen Stunde der ersten Bürgerschaftssitzung des Jahres ging es erst einmal um Klimapolitik und die Vorkommnisse im nordrhein-westfälischen Lützerath. Klar ist, dass wir den Klimawandel eindämmen müssen und daher sind auch diejenigen zu unterstützen, die für dieses Thema auf die Straße gehen. Klar ist aber auch, dass dabei keine Gewalt von den Aktivistinnen […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Energiesicherheit, Klimaneutralität, Cum-Ex, medizinische Versorgung
Top-Thema in der heutigen Bürgerschaftssitzung war die Energiesicherheit und Gasknappheit in Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Die Kraftanstrengungen des Bundes und Senats zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger sind wichtig. Zudem sprechen wir uns für die Einrichtung eines Härtefallfonds aus, der Menschen unterstützen soll, die aufgrund gestiegener Energiepreise in eine finanzielle Notlage geraten […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Kampf gegen Corona, Klimaberufe im Handwerk, Vertrag für Stadtgrün, Regionale Innovationsstrategie, Hilfen für junge Menschen
Hauptthema in der heutigen Aktuellen Stunde waren wieder einmal die Maßnahmen im Kampf gegen Corona. Dabei haben wir erneut herausgestellt, dass ein faktenbasierter und wissenschaftsgeleiteter Umgang mit der Pandemie der richtige Weg ist, um Corona zu überwinden. Flächendeckende Impfungen sind und bleiben dabei das beste Mittel, um das Virus zu bekämpfen. Wer sich impft, ist […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Delegiertenwahl zur Bundesversammlung, Industrie & Klimaschutz, Ausbau der Schwimmförderung für Kinder
Zu Beginn der heutigen Sitzung wurden zunächst die Delegierten der Hamburgischen Bürgerschaft für die 17. Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten am 13. Februar 2022 gewählt. Von Seiten der SPD wurde dabei u.a. Prof. Dr. Marylyn Addo, Oberärztin und Leiterin der Sektion Infektiologie im Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf, vorgeschlagen und gewählt. Ein gutes Zeichen und Anerkennung für die herausragende […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Wirtschaftsaufschwung, Ausbau Solarenergie, Klimaneutralität in öffentlichen Unternehmen, Regeln für E-Scooter, HVV-Qualitätsmonitoring
Auf Anmeldung unserer Fraktion wurde in der Aktuellen Stunde das Thema „Hamburgs Wirtschaft gibt Stoff: Innovationen, Industrie, Start-ups und Hafen auf gutem Kurs“ debattiert. Die Wirtschaftsdaten in Hamburg zeigen, dass die wirtschafts- und finanzpolitischen Impulse von Bundesregierung und Senat in der Zeit der Corona-Pandemie zusehends eine Erholung der Wirtschaft bewirken. Aber auch die Weichenstellungen der […]