Aktuelles aus der Bürgerschaft: Klimaschutzgesetz, nachhaltige Wasserversorgung, sozialer Wohnungsbau
In der Aktuelle Stunde der heutigen Bürgerschaftssitzung ging es um das Thema „Wirksamer und gerechter Klimaschutz: Rot-Grün ebnet den Weg für ein klimaneutrales Hamburg, das auch in Zukunft lebenswert ist.“ Der Senat hatte zuvor mit seinem Klimaschutzstärkungsgesetz und der Fortschreibung des Hamburger Klimaplans ein deutliches Zeichen für wirksamen und gerechten Klimaschutz gesetzt. Diesen Gesetzentwurf erweitern […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Gedenken an Hans-Ulrich Klose, Klimaschutz, Sicherung von Sporthallen, Psychiatriereform
Am Anfang der aktuellen Bürgerschaftssitzung haben wir gestern Hans-Ulrich Klose gedacht, der am 6. September im Alter von 86 Jahren verstorben ist. Sein Einsatz für Hamburg und unsere Stadtgesellschaft als Bürgermeister und Abgeordneter des Bundestages bleibt unvergessen. Er war ein herausragender Politiker, der in einer bewegten Zeit voller gesellschaftlicher Herausforderungen Hamburg geprägt hat. Er wird […]
Fortschreibung Klimaplan und Novellierung Klimaschutzgesetz: CO2-neutraler Umbau der Stadt geht weiter voran
Der Senat hat heute die Novellierung des Klimaschutzgesetzes und die zweite Fortschreibung des Klimaplans beschlossen. Darin sind wesentliche Forderungen der SPD-Fraktion zu einem wirksamen, nachhaltigen und transparenten Klimaschutz umgesetzt worden. Festgeschrieben sind nunmehr die neuen Klimaziele Hamburgs: Bis 2030 soll der CO2 Ausstoß im Vergleich zu 1990 um 70 Prozent sinken, bis 2045 soll Hamburg […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Soziales Gebäudeenergiegesetz, Stärkung Katastrophenschutz, Entwicklung Hitzeaktionsplan, Transparenz durch Lobbyregistergesetz
Derzeit gibt es im Bund kontroverse Diskussionen über das maßgeblich vom Bundeswirtschaftsministerium unter Führung von Robert Habeck entwickelte Gebäudeenergiegesetz, Danach sollen verbindliche Regelungen im Bereich der Heizungsanlagen sehr kurzfristig schon ab dem 1. Januar 2024 in Kraft treten, obwohl viele Detailfragen hinsichtlich der Finanzierung und Förderung noch offen sind. Das war auch Thema in der […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Wahlkreis-Besuchergruppe, Gedenken an Erdbebenopfer, Ausverkauf Gruner+Jahr, Verfassungsänderung
Zunächst konnte ich heute wieder eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis begrüßen, mit der ich mich nach einer Rathausführung über aktuelle Themen und die anstehende Sitzung austauschen konnte. Wer auch einmal Interesse an einem Besuch hat, kann sich melden unter: 040 – 550 046 40 oder mail@marc-schemmel.de. Die aktuelle Bürgerschaftssitzung begann mit einer Schweigeminute. Damit haben […]