Aktuelles aus der Bürgerschaft: Neue Corona-Verordnung, Masken-Zuschüsse für Geringverdienende, sozialer Wohnungsbau, Winternotprogramm
In der gestrigen Sitzung wurde wieder einmal intensiv die aktuelle Änderung der sogenannten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung debattiert. In Deutschland gibt es über hat 53.000 Todesfälle, mehr als 1.000 davon aus Hamburg. Diese Zahlen machen einmal mehr deutlich, warum Maßnahmen zur Eindämmung nach wie vor dringend notwendig sind. Zwar haben wir leicht sinkende Infektionszahlen, doch vor dem Hintergrund […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Soziale Wohnungspolitik, Finanzielle Hilfen für Studierende & Film- und TV-Branche, Kita-Gutscheine jetzt online
Zunächst wurde in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung über ein sozial gerechtes Mietgefüge und den Umgang mit Grund und Boden debattiert. Seit 2011 haben wir den Bau von 22.000 Sozialwohnungen bewilligt und durch die Bauleistung den Rückgang an bezahlbarem Wohnraum aufgehalten. Allein im letzten Jahr wurden rund 3.700 Sozialwohnungen fertiggestellt. Mit 10.000 gebauten Wohnungen pro […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Maßnahmen gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus, Job-Rekord in Hamburg, Bezahlbarer Wohnraum
In der aktuellen Bürgerschaftssitzung haben wir die Einrichtung des Amtes einer bzw. eines Beauftragten für jüdisches Leben auf den Weg gebracht und zudem Maßnahmen, um die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus noch weiter zu stärken. Schon in der Vergangenheit hatten wir zahlreiche Maßnahmen gegen Antisemitismus ergriffen und hierfür unter anderem auch im Haushalt 2019/2020 300.000 […]
Bericht aus der Bürgerschaft: Milliardenpaket für Hochschulen, Grünerhalt plus Wohnungsbau
In der gestrigen Bürgerschaftssitzung war zunächst der neue Hochschulpakt zwischen Bund und Ländern Thema. Von dem Milliardenpaket werden auch die öffentlichen Hamburger Hochschulen massiv profitieren. Das ist ein Meilenstein der Hochschulpolitik: Durch den dauerhaften Einstieg des Bundes in die Grundfinanzierung der Hochschulen gelingt ein Systemwechsel in der Hochschulfinanzierung. Das hat es so bislang noch nie […]
„Klartext. Das Stadtgespräch“ – SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf zu Gast im Wahlkreis
Trotz beinah sibirischer Temperaturen kamen gestern rund 50 Bürgerinnen und Bürger nach Schnelsen ins Hotel „Zum Zeppelin“, um mit unserem Fraktionsvorsitzenden Dirk Kienscherf, Monika Schaal, Milan Pein und mir über ihre Themen zu sprechen. Es entwickelte sich eine lebhafte, aber immer sachliche Diskussion – und das Format, die Anliegen der Gäste vorab aufzugreifen und dann […]