Aktuelles aus der Bürgerschaft: Neue Corona-Verordnung, Impfung, digitaler Schulunterricht, Haushaltsplan 2021/2022
Die Bekämpfung der Corona-Pandemie bleibt das Hauptthema in der Bürgerschaft. Gestern wurde intensiv über die neue Änderung der Eindämmungsverordnung debattiert, u. a. mit der Verschärfung der Kontaktbeschränkungen und der Verlängerung des „Lockdowns“. In den Regierungsfraktionen ist man sich einig, dass eine bundesweit einheitliche Umsetzung der Vereinbarungen der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten unerlässlich ist, damit die Maßnahmen […]
Sportausschuss berät Haushalts-Entwurf
Der Sportausschuss der Bürgerschaft hat heute Online und im Livestream den Haushaltsplan 2021/22 beraten: Es waren intensiven Diskussionen über Produktgruppen, Ergebnispläne, Kennzahlen oder Vollzeitäquivalente. Das war angesichts der umfangreichen Pläne und des Zahlenwerks auch für mich als Ausschuss-Vorsitzenden herausfordernd; aber zusammen mit den zahlreichen Senatsvertreterinnen und -vertretern und meinen Auschusskolleginnen und -kollegen haben wir das […]
Bezirk Eimsbüttel treibt Klimaschutz voran
Fast unbemerkt – und trotz der derzeitigen großen Aufgabe, die Corona-Pandemie einzudämmen – hat der Bezirk Eimsbüttel Anfang des Jahres einen großen Schritt Richtung Klimaschutz gemacht. Ein Klimaschutzmanagement wurde auf den Weg gebracht, gestartet wird mit der Aufstellung eines integrierten Klimaschutzkonzepts. Damit werden alle bisherigen, aktuellen und künftigen Klimaaktivitäten des Bezirks zusammengeführt und ein Klimafahrplan […]
Dorothea Buck-Park und Geschwister Töllke-Platz auf dem Schnelsener Deckel
Die Namen für den Schnelsener-Deckel-Park stehen fest: Der Regionalausschuss hat beschlossen, dass die Grünanlage nach Dorothea Buck benannt wird und der neue Quartiersplatz an der Frohmestraße nach den Geschwistern Töllke. Aus meiner Sicht absolut würdige Namensgebungen. Die 1917 geborene Dorothea Buck erhielt während der NS-Zeit die Diagnose „Schizophrenie“, wurde zwangssterilisiert und hatte Glück, nicht Opfer […]
Neue Beschlüsse zur Bekämpfung der Corona-Pandemie: Was gilt jetzt in Hamburg?
Das Infektionsgeschehen in Deutschland ist nach wie vor kritisch und nach den Feiertagen noch nicht sicher zu beurteilen. Erwartet wird aber, dass die Infektionszahlen leider erst einmal weiter auf hohem Niveau bleiben werden. Deshalb haben Bund und Länder beschlossen, die bestehenden Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie bis Ende Januar zu verlängern, und bundesweit zusätzliche Maßnahmen […]