Umweltausschuss: Haushaltsberatung und Energiewende
Satte 4 1/2 Stunden dauerte die gestrige Umweltausschuss-Sitzung. Ausführlich haben wir dabei den Haushalts-Plan-Entwurf für den Umweltbereich beraten; der Haushalt soll dann final im Juni in der Bürgerschaft beschlossen werden. Sehr interessant war zudem der aktuelle Sachstandsbericht zum Thema NEW 4.0. NEW steht für das Verbundprojekt Norddeutsche Energie-Wende und beschäftigt sich mit den Herausforderungen der […]
In der Diskussion: Verkehrssituation in der Wendlohstraße
Die Verkehrssituation in der Wendlohstraße – insbesondere an den Ecken Hadermanns Weg/Herzog-Bruno-Weg sowie Joachim-Mähl-Straße –beschäftigt uns hier in der örtlichen Politik schon längere Zeit und war Anlass für verschiedene – auch parlamentarische – Initiativen. In den letzten Wochen haben auch mich erneut mehrere direkte Anlieger und auch Eltern kontaktiert, die mit ihren Kindern die Kreuzung am […]
Mit der SPD in Aktion: Diskussionsabende zu Kultur-, Bezirks- und Stadteilthemen
Da Präsenz-Treffen weiter nicht möglich sind, versuchen wir mit der SPD Niendorf spannende Angebote über Online-Formate anzubieten. Im Januar hatte sich unser Bezirksamtsleiter Kay Gätgens von zu Hause in unsere Online-Mitgliederversammlung eingeschaltet. Auch im Bezirk Eimsbüttel bestimmt Corona die Tagesordnung. Die Kontaktnachverfolgung durch das bezirkliche Gesundheitsamt laufe gut, auch dank personeller Unterstützung aus anderen Fachabteilungen und […]
Online-Broschüre über Karl Büscher erschienen
Über 20 Jahre war Karl Büscher Vorsitzender der SPD Niendorf und hat den Distrikt zusammen mit seiner Frau Friedel über Jahrzehnte entscheidend geprägt. Büscher (1907-1999) trat 1925 mit 18 Jahren in die SPD ein und war hier gleich in der Eimsbütteler SPD aktiv. Nach der Machtübernahme der Nazis 1933 bemühte er sich, Deutschland zu verlassen […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Neue Corona-Verordnung, Masken-Zuschüsse für Geringverdienende, sozialer Wohnungsbau, Winternotprogramm
In der gestrigen Sitzung wurde wieder einmal intensiv die aktuelle Änderung der sogenannten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung debattiert. In Deutschland gibt es über hat 53.000 Todesfälle, mehr als 1.000 davon aus Hamburg. Diese Zahlen machen einmal mehr deutlich, warum Maßnahmen zur Eindämmung nach wie vor dringend notwendig sind. Zwar haben wir leicht sinkende Infektionszahlen, doch vor dem Hintergrund […]