Aktuelles aus der Bürgerschaft: Debatte über Ausgang der Bundestagswahl, Corona-Auszeit für Familien, Angebotsoffensive Kundenzentren, Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
Die Bürgerschaft hat gestern im Rahmen der Aktuellen Stunde das Ergebnis der Bundestagswahl debattiert. Meine Fraktion sprach sich dabei für die zügige Aufnahme von Koalitionsverhandlungen aus, um die vor Deutschland liegenden Herausforderungen schnell zu bewältigen, vor allem beim Klimawandel, der notwendige Transformation der Wirtschaft, der Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme sowie beim Erhalt von Wohlstand und […]
Corona: Senat lockert 2G-Modell
Zum kommenden Wochenende werden einige Corona-Regeln für Geimpfte und Genesene (2-G) gelockert. Unter anderem entfällt die Maskenpflicht unter 2-G-Bedingungen. Clubs/Konzerte In den Hamburger Clubs, die die 2G-Option nutzen, dürfen Geimpfte und Genesene ab kommenden Samstag wieder ohne Maske und abstandslos tanzen. Eine entsprechende Anpassung der Corona-Eindämmungsverordnung, in der die Maskenpflicht und die Kapazitätsgrenzen unter 2G-Bedingungen […]
Sportausschuss berät zur aktuellen Lage für den Hamburger Sport
Auch in der heutigen Sitzung des Sportausschusses ging es wieder um die Frage, wie der Hamburger Sport durch die Pandemie kommt. Dazu konnten wir mit Senatsvertretern und Ralph Lehnert vom Hamburger Sportbund diskutieren. Erfreulicherweise ist der Sportbetrieb in allen Bereichen wieder in Gange und auch das Vereinsleben hat Fahrt aufgenommen. Mit den unterschiedlichen Hilfsprogrammen – […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Wirtschaftsaufschwung, Ausbau Solarenergie, Klimaneutralität in öffentlichen Unternehmen, Regeln für E-Scooter, HVV-Qualitätsmonitoring
Auf Anmeldung unserer Fraktion wurde in der Aktuellen Stunde das Thema „Hamburgs Wirtschaft gibt Stoff: Innovationen, Industrie, Start-ups und Hafen auf gutem Kurs“ debattiert. Die Wirtschaftsdaten in Hamburg zeigen, dass die wirtschafts- und finanzpolitischen Impulse von Bundesregierung und Senat in der Zeit der Corona-Pandemie zusehends eine Erholung der Wirtschaft bewirken. Aber auch die Weichenstellungen der […]
Aktuelles aus Bürgerschaft: Afghanistan, Corona-Maßnahmen, Mobilitätswende
In der Aktuellen Stunde der gestrigen Bürgerschaftssitzung wurde zunächst die Situation in Afghanistan und die der Flüchtlinge debattiert. Innensenator Andy Grote konnte dabei herausstellen, dass in den vergangenen Jahren sehr viel für afghanische Flüchtlinge getan worden ist. Mit 23.000 zugewanderten afghanischen Staatsangehörigen ist die Hamburger Community eine der größten in Deutschland. Allen ist klar, dass […]