Aktuelles aus der Bürgerschaft: Klimaschutz, Corona-Lockdown, Faires Abitur, Semesterticket
Eines der gestrigen Haupt-Themen in der Bürgerschaft: Die aktuelle Klimapolitik. Die Debatte darüber folgte der jüngsten Entscheidung des Senats, am Standort des Kohlekraftwerks Moorburg einen innovativen „Green Energy Hub“ zu installieren. Dazu gehört unter anderem ein Elektrolyseur mit 100 Megawatt an skalierbarer Leistung. Auch am Standort des Kraftwerks Tiefstack ist mittlerweile ein Beteiligungsverfahren für den […]
Aktuelle Beschlüsse zur Corona-Pandemie
Am gestrigen Tage fanden sich Bundeskanzleramt und Ministerpräsidenten per Video wieder zu einem Austausch über die aktuelle Lage und neue Maßnahmen zusammen. Die Corona-Fallzahlen sind gesunken, die Kontaktreduzierungen haben Wirkung gezeigt. Gleichzeitig breiten sich ansteckendere Varianten des Coronavirus aus, die sogenannten Mutanten. Vor diesem Hintergrund wurde folgendes beschlossen: Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden grundsätzlich bis zum […]
Im Gespräch bleiben: Niendorfer Online-Austausch
Zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern von ProNieNo, ev.-luth. Kirchengemeinde Niendorf, Niendorfer Wochenblatt und AG Tibarg haben wir uns heute über die Lage im Stadtteil und unseren Einrichtungen unterhalten – natürlich Corona-konform digital. Anlass war, dass wir uns zwar immer wieder in einzelnen Gesprächen austauschen, aber üblichen, bewährten Formate der Vernetzung, die gerade in Niendorf gut […]
Umweltausschuss: Haushaltsberatung und Energiewende
Satte 4 1/2 Stunden dauerte die gestrige Umweltausschuss-Sitzung. Ausführlich haben wir dabei den Haushalts-Plan-Entwurf für den Umweltbereich beraten; der Haushalt soll dann final im Juni in der Bürgerschaft beschlossen werden. Sehr interessant war zudem der aktuelle Sachstandsbericht zum Thema NEW 4.0. NEW steht für das Verbundprojekt Norddeutsche Energie-Wende und beschäftigt sich mit den Herausforderungen der […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Neue Corona-Verordnung, Masken-Zuschüsse für Geringverdienende, sozialer Wohnungsbau, Winternotprogramm
In der gestrigen Sitzung wurde wieder einmal intensiv die aktuelle Änderung der sogenannten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung debattiert. In Deutschland gibt es über hat 53.000 Todesfälle, mehr als 1.000 davon aus Hamburg. Diese Zahlen machen einmal mehr deutlich, warum Maßnahmen zur Eindämmung nach wie vor dringend notwendig sind. Zwar haben wir leicht sinkende Infektionszahlen, doch vor dem Hintergrund […]