Aktuelles aus der Bürgerschaft: Wie kommt der Sport durch die Corona-Krise?, Digitalisierung und Medienwirtschaft
Das Zerwürfnis in der Justizbehörde zwischen der grünen Senatorin Anna Gallina und ihrer Staatssekretärin Katja Günther war heute auf Anmeldung der Opposition eines der bestimmenden Themen in der Aktuellen Stunde. Natürlich geben solche Personaldiskussionen kein gutes Bild nach außen ab. Unser Fraktionschef Dirk Kienscherf stellte heraus, dass Personalfragen geklärt werden müssen, aber der Blick vor […]
Geänderte Corona-Regeln für Hamburg und Situation im Gesundheitswesen
Am 23. Oktober treten bei uns in Hamburg neue Corona-Regeln in Kraft, erst einmal bis zum 20. November. Die allgemeinen Hygienevorgaben, Schutzkonzepte und die Maskenpflicht gelten weiter. Die Einhaltung dieser Regeln bleibt die Voraussetzung für alle zugelassenen Aktivitäten. Hier die wichtigsten Punkte: Öffentliches Leben Die 3G-Regel (geimpft, genesen, getestet) gilt weiterhin in Supermärkten, Drogerien und […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Debatte über Ausgang der Bundestagswahl, Corona-Auszeit für Familien, Angebotsoffensive Kundenzentren, Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
Die Bürgerschaft hat gestern im Rahmen der Aktuellen Stunde das Ergebnis der Bundestagswahl debattiert. Meine Fraktion sprach sich dabei für die zügige Aufnahme von Koalitionsverhandlungen aus, um die vor Deutschland liegenden Herausforderungen schnell zu bewältigen, vor allem beim Klimawandel, der notwendige Transformation der Wirtschaft, der Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme sowie beim Erhalt von Wohlstand und […]
Corona: Senat lockert 2G-Modell
Zum kommenden Wochenende werden einige Corona-Regeln für Geimpfte und Genesene (2-G) gelockert. Unter anderem entfällt die Maskenpflicht unter 2-G-Bedingungen. Clubs/Konzerte In den Hamburger Clubs, die die 2G-Option nutzen, dürfen Geimpfte und Genesene ab kommenden Samstag wieder ohne Maske und abstandslos tanzen. Eine entsprechende Anpassung der Corona-Eindämmungsverordnung, in der die Maskenpflicht und die Kapazitätsgrenzen unter 2G-Bedingungen […]
Aktuelles aus Bürgerschaft: Afghanistan, Corona-Maßnahmen, Mobilitätswende
In der Aktuellen Stunde der gestrigen Bürgerschaftssitzung wurde zunächst die Situation in Afghanistan und die der Flüchtlinge debattiert. Innensenator Andy Grote konnte dabei herausstellen, dass in den vergangenen Jahren sehr viel für afghanische Flüchtlinge getan worden ist. Mit 23.000 zugewanderten afghanischen Staatsangehörigen ist die Hamburger Community eine der größten in Deutschland. Allen ist klar, dass […]