Aktuelles aus der Bürgerschaft: Besuch aus dem Wahlkreis, Gleichstellung von Frauen, Zwischenbericht Cum-Ex, Gewinnung von Fachkräften, Förderung Kreislaufwirtschaft
Gestern konnte ich im Rathaus wieder eine Gruppe mit Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis begrüßen. Nach einer Führung durch das historische Gebäude hatten wir dann die Gelegenheit, uns miteinander auszutauschen. Dabei wurden diverse Themen angesprochen, angefangen von organisatorischen Dingen, wie eine Bürgerschaftssitzung strukturiert ist – Länge von Redebeiträgen, Wahlen von Gremien, Debatten bei Anträgen, […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Mobilität der Zukunft, Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm, Bundesverdienstorden für Künstler Michael Batz
Über die Mobilität der Zukunft, die in der vergangenen Woche beim ITS-Weltkongress in Hamburg vorgestellt worden ist, wurde gestern in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft debattiert. Wir setzen uns mit verschiedenen Projekten, wie etwa dem Ausbau oder der Digitalisierung des ÖPNV, dafür ein, dass Hamburg zur Modellstadt für smarte Mobilität wird. Der ITS Kongress hat […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Debatte über Ausgang der Bundestagswahl, Corona-Auszeit für Familien, Angebotsoffensive Kundenzentren, Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
Die Bürgerschaft hat gestern im Rahmen der Aktuellen Stunde das Ergebnis der Bundestagswahl debattiert. Meine Fraktion sprach sich dabei für die zügige Aufnahme von Koalitionsverhandlungen aus, um die vor Deutschland liegenden Herausforderungen schnell zu bewältigen, vor allem beim Klimawandel, der notwendige Transformation der Wirtschaft, der Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme sowie beim Erhalt von Wohlstand und […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Solidarität bei der Corona-Impfung, faire Löhne, Förderung von Gleichstellung, Unterstützung von Obdachlosen
Vor dem Hintergrund öffentlicher Debatten um eine Aufhebung der Impf-Priorisierung zum jetzigen Zeitpunkt wurde von uns in der gestrigen Debatte der Aktuellen Stunde die Bedeutung des Solidaritäts-Gedankens bei der Pandemiebekämpfung betont. Vor allem dürfen wir nicht diejenigen aus dem Blick verlieren, die von der Pandemie schwerer getroffen sind als andere. Die Sozialbehörde ist seit Langem […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Neue Corona-Maßnahmen und Lockerungen, Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
Gestern kam die Bürgerschaft in den Märzferien zu einer Sondersitzung zusammen. Hauptthema war die Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung, aufgrund der Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels in der vergangenen Woche. Dabei ist bundesweit ein gemeinsamer Rahmen sowie gemeinsame Öffnungsschritte und Perspektiven abgestimmt worden. Allerdings bleibt die Lage ernst: Es muss verhindert werden, dass die Zahl der Erkrankten steigt […]