Fortschreibung Klimaplan und Novellierung Klimaschutzgesetz: CO2-neutraler Umbau der Stadt geht weiter voran
Der Senat hat heute die Novellierung des Klimaschutzgesetzes und die zweite Fortschreibung des Klimaplans beschlossen. Darin sind wesentliche Forderungen der SPD-Fraktion zu einem wirksamen, nachhaltigen und transparenten Klimaschutz umgesetzt worden. Festgeschrieben sind nunmehr die neuen Klimaziele Hamburgs: Bis 2030 soll der CO2 Ausstoß im Vergleich zu 1990 um 70 Prozent sinken, bis 2045 soll Hamburg […]
Bericht aus dem Umweltausschuss: Fluglärmschutz, Energiewendebeirat, Hamburger Klimaplan, Abwendung von Energiesperren, Mehrwegangebote in der Gastronomie
Im weihnachtlichen Rathaus haben wir bei den letzten Ausschuss-Sitzungen in diesem Jahr noch einmal wichtige Themen behandelt. Am 29. November stand der jährliche Bericht der Fluglärmschutzbeauftragten auf der Tagesordnung (hier). Betrachtet werden hierin zwar die Entwicklungen aus dem letzten Jahr, aber in der Diskussion ging es natürlich auch um die aktuelle Lage am Flughafen und […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Abschiedsrede Monika Schaal, Besuchergruppe aus dem Wahlkreis, Hamburger Klimaschutzgesetz, neue Präsidentin des Hamburgischen Verfassungsgerichts
In der vorletzten Bürgerschaftssitzung dieser Legislatur hatten wir auch dieses Mal eine Besuchergruppe aus unserem Wahlkreis zu Gast. Zusammen mit meiner Wahlkreiskollegin Monika Schaal konnten wir u. a. über HVV-Tickets, die Zukunft der Bürgerschaft als Vollzeitparlament und lokale Themen diskutieren. Auf der Tagesordnung standen u. a. erneut der Hamburger Klimaplan, in erster Lesung das Klimaschutzgesetz […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Besuch vom Gymnasium Ohmoor – Regierungserklärung zum Klimaplan – Neues Polizeigesetz – Innovative Kooperationen beim Hallenbau
Die heutige Bürgerschaftssitzung war etwas ganz Besonderes. Neben der Regierungserklärung unseres ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher (s. u.), hatten wir unseren traditionellen Schülerbesuch vom Gymnasium Ohmoor zu Gast. 77 Schüler hatten sich zusammen mit ihren Lehrern auf den Weg in das Rathaus gemacht, eine spannende Führung und Bürgerschaftssitzung erlebt, und meine Kollegin Monika Schaal und mich […]