Die SPD hat heute bei einem hybriden Parteitag eine neue Parteiführung gewählt. Lars Klingbeil wurde dabei zum neuen SPD-Vorsitzenden gewählt und führt künftig an der Seite von Saskia Esken in einer Doppelspitze die Partei. Als Generalsekretär folgt ihm der frühere Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert. In seiner Bewerbungsrede vor der Wahl macht Klingbeil deutlich, dass er den… Weiter »
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Olaf Scholz ist Kanzler
Heute ist Olaf Scholz im Bundestag zum neuen Bundeskanzler gewählt worden. Ich bin froh und dankbar, in einem Land leben zu dürfen, in dem ein Regierungswechsel derart friedlich und geordnet verläuft wie bei uns. Das ist bei einem Blick in die Welt, wo es in vielen Ländern keine freien Wahlen gibt, Ergebnisse angezweifelt oder Oppositionelle… Weiter »
Fortschritt in Berlin – Die Ampel-Koalition steht
SPD, Grüne und FDP haben heute den ausgehandelten Koalitionsvertrag (hier) vorgestellt, der das Fundament der neuen Ampel-Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz sein wird. In dem 177-umfassenden Vertrag sind aus meiner Sicht eine ganze Vielzahl wichtiger und sinnvoller Projekte enthalten, die bei Umsetzung dazu führen werden, das Land gerechter, moderner und klimafreundlicher zu machen. Wichtig: Zentrale Wahlkampfversprechen der SPD… Weiter »
Bundestagswahl: Regierungsauftrag für die SPD
Das war ein guter Wahlabend: Die SPD ist mit 25,7 Prozent stärkste Kraft bei der Bundestagswahl geworden – und das nach einer großartigen Aufholjagd. Viele Wählerinnen und Wähler wollten einen Wechsel in der Regierung und einen Kanzler Olaf Scholz. Die Union fuhr das historisch schlechteste Ergebnis seit 1949 ein. Nach der Präsidiumssitzung der Partei sagte… Weiter »
Im Wahlkampf-Endspurt…
Die letzten Tage vor der Wahl nutzen wir noch einmal intensiv, um vor Ort mit möglichst vielen Menschen ins Gespräch zu kommen: Wer soll das Land führen? Welche drängenden Fragen muss eine neue Bundesregierung sofort angehen? Wer bietet die besten Konzepte für die Zukunft des Landes? Und: Wer soll künftig die Interessen Hamburgs und des… Weiter »