„Ein denkwürdiger Tag“ – Gedanken zu den US-Wahlen und zum „Ampel-Aus“
Zwei derartige Ereignisse an einem Tag hat es in den letzten Jahrzehnten wohl kaum gegeben – zunächst war am Morgen klar, dass Donald Trump die Präsidentschaftswahlen in den USA gewonnen hat, abends gab es dann die Entscheidung unseres Bundeskanzlers Olaf Scholz, FDP-Finanzminister Christian Lindner zu entlassen und damit die Ampel-Koalition aufzulösen. Damit hat Olaf Scholz […]
Mit der SPD in Aktion: Infostände zum sozialen Klimaschutz, Landesparteitag mit Bundeskanzler Olaf Scholz, Diskussionsabend zur politischen Lage in Berlin, Aktion: „Niendorf gemeinsam gestalten“, Niendorf-Nord-Fest
Am 26. Mai ging es raus zum Aktionstag der SPD Hamburg, bei dem wir bei vielen Aktionen in der Stadt unsere Klimaschutzpläne vorgestellt haben. Mit konkreten Maßnahmen in den Bereichen Mobilität (u. a. Ausbau des ÖPNV, Deutschlandticket, Umstieg auf E-Mobilität, Ausbau des Radwegenetzes), Wirtschaft (u. a. Förderung der Wasserstofftechnologie, Landstrom im Hafen, Unterstützung der Hamburger […]
SPD wählt neue Parteiführung
Die SPD hat heute bei einem hybriden Parteitag eine neue Parteiführung gewählt. Lars Klingbeil wurde dabei zum neuen SPD-Vorsitzenden gewählt und führt künftig an der Seite von Saskia Esken in einer Doppelspitze die Partei. Als Generalsekretär folgt ihm der frühere Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert. In seiner Bewerbungsrede vor der Wahl macht Klingbeil deutlich, dass er den […]
Olaf Scholz ist Kanzler
Heute ist Olaf Scholz im Bundestag zum neuen Bundeskanzler gewählt worden. Ich bin froh und dankbar, in einem Land leben zu dürfen, in dem ein Regierungswechsel derart friedlich und geordnet verläuft wie bei uns. Das ist bei einem Blick in die Welt, wo es in vielen Ländern keine freien Wahlen gibt, Ergebnisse angezweifelt oder Oppositionelle […]
Fortschritt in Berlin – Die Ampel-Koalition steht
SPD, Grüne und FDP haben heute den ausgehandelten Koalitionsvertrag (hier) vorgestellt, der das Fundament der neuen Ampel-Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz sein wird. In dem 177-umfassenden Vertrag sind aus meiner Sicht eine ganze Vielzahl wichtiger und sinnvoller Projekte enthalten, die bei Umsetzung dazu führen werden, das Land gerechter, moderner und klimafreundlicher zu machen. Wichtig: Zentrale Wahlkampfversprechen der SPD […]