Aktuelles aus der Bürgerschaft: Neue Corona-Verordnung, Impfung, digitaler Schulunterricht, Haushaltsplan 2021/2022
Die Bekämpfung der Corona-Pandemie bleibt das Hauptthema in der Bürgerschaft. Gestern wurde intensiv über die neue Änderung der Eindämmungsverordnung debattiert, u. a. mit der Verschärfung der Kontaktbeschränkungen und der Verlängerung des „Lockdowns“. In den Regierungsfraktionen ist man sich einig, dass eine bundesweit einheitliche Umsetzung der Vereinbarungen der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten unerlässlich ist, damit die Maßnahmen […]
Weitere 20 Millionen Euro für den Arbeitsmarkt: Mit Kraft gegen die Corona-Krise
Der Senat wird den Hamburger Arbeitsmarkt 2021 und 2022 mit jeweils zehn Millionen Euro zusätzlich unterstützen. Mit diesen Mitteln aus dem Hamburger Wirtschafts-Stabilisierungsprogramm und den Budgets der Agentur für Arbeit sowie des Hamburger Jobcenters team.arbeit.hamburg stehen dem Arbeitsmarkt im Kampf gegen Erwerblosigkeit in der Corona-Pandemie pro Jahr insgesamt rund 250 Millionen Euro zur Verfügung. Im […]
Beschlüsse von Bund und Ländern zur Eindämmung der Corona-Pandemie – Das gilt jetzt in Hamburg
Die bereits im November getroffenen Maßnahmen werden im Dezember aufrechterhalten und ergänzt. Der Senat hat eine neue Eindämmungsverordnung beschlossen, die am Dienstag, 1. Dezember in Kraft treten wird. Hauptziel der Maßnahmen ist die Reduzierung physischer Kontakte, weshalb die Kontaktbeschränkungen ausgeweitet werden: Es dürfen sich nur noch maximal fünf Personen aus zwei Haushalten treffen. Außerdem werden […]
Sportausschuss tagt zur aktuellen Situation in der Hamburger Sportlandschaft
Online-Premiere für den Sportausschuss der Bürgerschaft. Zusammen mit Ralph Lehnert vom Hamburger Sportbund e. V., Marcus Troeder von der Handelskammer Hamburg, Sportsenator Andy Grote und Sportstaatsrat Christoph Holstein haben wir uns heute erneut über die Lage für Vereine, Fitnessstudios, Sportveranstalter und Profisport in der Pandemie ausgetauscht. Die laufenden Hilfsprogramme von Bund und Stadt wurden erörtert […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Parlamentsbeteiligung in der Corona-Krise, Stützung des Arbeitsmarktes, Weiterführung der Lernferien
Nicht nur auf Bundesebene, sondern auch in Hamburg wird die Beteiligung des Parlaments bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie diskutiert – so auch in der gestrigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung. Unser Fraktionschef Dirk Kienscherf zeigte dabei auf, dass wir uns in Hamburg sehr gewissenhaft als Parlament mit dem Thema auseinandersetzen: In 12 von 13 Sitzungen wurde […]