Tagged: Haushalt

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Haushalt 2021/2022 beschlossen, Diskussion zur Impfpriorisierung

Bevor ich auf den beschlossenen Haushalt der Stadt für 2021 und 2022 eingehe, ein paar Sätze zu einer aktuellen Diskussion in Sachen Corona-Impfung, die auch in der Bürgerschaft debattiert wurde. Die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, ab 7. Juni die Impfreihenfolge, also die Impfpriorisierung, aufzuheben, hat zu Recht großen Unmut und noch größeres Unverständnis hervorgerufen. … Weiter »

Antragspaket zum Doppelhaushalt 2021/2022: Hamburgs Zukunft sozial und nachhaltig gestalten

Im Rahmen unserer Klausurtagungen haben wir ein umfangreiches Antragspaket für den Doppelhaushalt 2021/2022 beschlossen. Die Regierungsfraktionen unterstützen damit die vom Senat auf Grundlage des Koalitionsvertrages von 2020 vorgelegten Pläne für die kommenden, sehr herausfordernden Haushaltsjahre und ergänzen diese zielgerichtet in den unterschiedlichsten Bereichen. So werden unter anderem der ausgelaufene Sanierungsfonds sowie der Quartiersfonds neu aufgelegt,… Weiter »

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Neue Corona-Verordnung, Impfung, digitaler Schulunterricht, Haushaltsplan 2021/2022

Die Bekämpfung der Corona-Pandemie bleibt das Hauptthema in der Bürgerschaft. Gestern wurde intensiv über die neue Änderung der Eindämmungsverordnung debattiert, u. a. mit der Verschärfung der Kontaktbeschränkungen und der Verlängerung des „Lockdowns“. In den Regierungsfraktionen ist man sich einig, dass eine bundesweit einheitliche Umsetzung der Vereinbarungen der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten unerlässlich ist, damit die Maßnahmen… Weiter »

Sportausschuss berät Haushalts-Entwurf

Der Sportausschuss der Bürgerschaft hat heute Online und im Livestream den Haushaltsplan 2021/22 beraten: Es waren intensiven Diskussionen über Produktgruppen, Ergebnispläne, Kennzahlen oder Vollzeitäquivalente. Das war angesichts der umfangreichen Pläne und des Zahlenwerks auch für mich als Ausschuss-Vorsitzenden herausfordernd; aber zusammen mit den zahlreichen Senatsvertreterinnen und -vertretern und meinen Auschusskolleginnen und -kollegen haben wir das… Weiter »

Bericht aus der Bürgerschaft: Doppelhaushalt 2019/2020 ist beschlossen

Nach intensiven Beratungen in den Fachausschüssen über die letzten Monate haben wir spät am Donnerstag Abend den Doppelhaushalt für die Jahre 2019/2010 beschlossen. Für 2019 hat der Haushalt ein Volumen von 15,51 und für 2020 von 15,97 Milliarden Euro. Dabei halten wir die Schuldenbremse ein und bauen zudem 800 Millionen Euro an Schulden ab. Besonders freut… Weiter »