Tagged: Haushalt

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Haushaltslage, Erweiterung Wasserschutz, Netzwerk für bessere Lebensmittel, Frauen im Handwerk, Bündnis für Wohnen

In der Aktuellen Stunde ging es heute zunächst um das von den Linken angemeldete Thema „Geld ist genug da – Stoppt die Kürzungen“. Mein Fraktionskollege Milan Pein bemerkte daraufhin erst einmal, dass alle anderen Abgeordneten immer noch auf die Gegenfinanzierung der von den Linken im letzten Haushaltsantrag geforderten 8 Milliarden Mehrausgaben pro Jahr warteten. Er… Weiter »

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Haushalt 2021/2022 beschlossen, Diskussion zur Impfpriorisierung

Bevor ich auf den beschlossenen Haushalt der Stadt für 2021 und 2022 eingehe, ein paar Sätze zu einer aktuellen Diskussion in Sachen Corona-Impfung, die auch in der Bürgerschaft debattiert wurde. Die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, ab 7. Juni die Impfreihenfolge, also die Impfpriorisierung, aufzuheben, hat zu Recht großen Unmut und noch größeres Unverständnis hervorgerufen. … Weiter »

Antragspaket zum Doppelhaushalt 2021/2022: Hamburgs Zukunft sozial und nachhaltig gestalten

Im Rahmen unserer Klausurtagungen haben wir ein umfangreiches Antragspaket für den Doppelhaushalt 2021/2022 beschlossen. Die Regierungsfraktionen unterstützen damit die vom Senat auf Grundlage des Koalitionsvertrages von 2020 vorgelegten Pläne für die kommenden, sehr herausfordernden Haushaltsjahre und ergänzen diese zielgerichtet in den unterschiedlichsten Bereichen. So werden unter anderem der ausgelaufene Sanierungsfonds sowie der Quartiersfonds neu aufgelegt,… Weiter »

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Neue Corona-Verordnung, Impfung, digitaler Schulunterricht, Haushaltsplan 2021/2022

Die Bekämpfung der Corona-Pandemie bleibt das Hauptthema in der Bürgerschaft. Gestern wurde intensiv über die neue Änderung der Eindämmungsverordnung debattiert, u. a. mit der Verschärfung der Kontaktbeschränkungen und der Verlängerung des „Lockdowns“. In den Regierungsfraktionen ist man sich einig, dass eine bundesweit einheitliche Umsetzung der Vereinbarungen der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten unerlässlich ist, damit die Maßnahmen… Weiter »

Sportausschuss berät Haushalts-Entwurf

Der Sportausschuss der Bürgerschaft hat heute Online und im Livestream den Haushaltsplan 2021/22 beraten: Es waren intensiven Diskussionen über Produktgruppen, Ergebnispläne, Kennzahlen oder Vollzeitäquivalente. Das war angesichts der umfangreichen Pläne und des Zahlenwerks auch für mich als Ausschuss-Vorsitzenden herausfordernd; aber zusammen mit den zahlreichen Senatsvertreterinnen und -vertretern und meinen Auschusskolleginnen und -kollegen haben wir das… Weiter »